IPPNW-Ärztinnen und -Ärzte warnen: Krieg tötet und macht krank

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Sahra Wagenknecht auf Bundesparteitag in Magdeburg stellt klar: Die Ursache für die Rechtsentwicklung in Deutschland ist die seit Jahrzehnten grassierende neoliberale Politik, die alles dafür tut, die Gesellschaft zu spalten.
 
 

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Manuela Holz - Direktkandidatin der Partei DIE LINKE
zur Bundestagswahl 2017

Manuela Holz, Direktkandidatin der Partei DIE LINKE im Wahlkreis Kreuznach, der die Kreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, stellt sich und das Bundestags-Wahlprogramm der LINKEN vor.
SOZIAL. GERECHT. FRIEDEN. FÜR ALLE.   MEHR...

 

 


DIE LINKE im Kreis Birkenfeld sagt DANKE!

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, die uns in einer schwierigen Situation, ihr Vertrauen geschenkt haben. Das Duell Dreyer gegen Klöckner und die Flüchtlingsthematik dominierten diesen Wahlkampf und drängten die weit wichtigeren Forderungen der LINKEN nach einem sozialen, ökologischen und friedlichen Rheinland-Pfalz in den Hintergrund.

Für ein soziales Rheinland-Pfalz steht weder Julia Klöckner mit ihrer CDU noch Malu Dreyer mit ihrer SPD (so war es ein Vorschlag der SPD-Grünen Landesregierung von Rheinland-Pfalz, dass bei der anstehenden Gesetzesverschärfung im ALG II zukünftig für Widerspruchs- und Klageverfahren eine Gebühr erhoben werden soll. Das ist gerade von SPD und Grünen, die auch verantwortlich für Hartz IV sind, gegenüber den sozial benachteiligten Menschen alles andere als sozial!). Und Herr Gabriel (SPD-Bundesvorsitzender) will mit der SPD mehr in die sogenannte "Mitte der Gesellschaft" weil die von der SPD verratenen Arbeitslosen und Geringverdiener seine Partei ja sowieso nicht mehr wählen würden.

Und der menschenfeindlichen AfD, der Partei der Reichen und Millionäre, trauen selbst diejenigen, die sie aus reinem Protest gewählt haben, keine Lösungen zu.  AfD Vertreter wollen den Mindestlohn wieder abschaffen, damit Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten müssen. Die AfD findet einen Schutz der Beschäftigten vor Leiharbeit und Werkverträgen unnütz. Afd Vertreter wollen Arbeitslosen das Wahlrecht entziehen, sie wollen die Erbschaftsteuer – also die Steuer, die nur die Reichsten zahlen müssen, wieder abschaffen. usw. usw.  Die AfD ist auch eine frauenfeindliche Partei die Frauenquoten und Gleichstellungsbeauftragte rigoros ablehnt.

Wir versprechen: DIE LINKE setzt sich auch weiterhin konsequent  für die sozial Benachteiligten und die sogenannten "kleinen Leute" ein.

DIE LINKE Kreisverband Birkenfeld - Die Partei der sozialen Gerechtigkeit



 

"Fremdenhass ist nicht gesellschafts-fähig"

Unter diesem Motto fand am Mittwoch eine Mahnwache auf dem Schleiferplatz in Idar-Obertein statt 

Initiatoren der Veranstaltung waren Matthias Keidel, FDP­ Direktkandidat für die Landtagswahl 2016, und Moritz Forster, Sprecher der JUSOS Idar-Oberstein, die von der LINKEN bis zur CDU unterstützt wurden. 

Vertreter/innen von SPD, CDU, FDP, Grüne, LINKE und LUB gaben während der Veranstaltung Statements ab. Für DIE LINKE sprach Manuela Holz aus Idar-Oberstein, Direktkandidatin für die Landtagswahl 2016 und Mitglied im Kreisvorstand.

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Treffen in Mainz - Foto: Rainer Böß

Landes-Vorsitzende Manuela Holz will Hartz IV Arbeitsgemeinschaften vernetzen

Treffen der linken Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV Rheinland-Pfalz

Die Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV Rheinland-Pfalz ("Hartz IV muss weg !") im Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz hat als oberstes Ziel ihrer politischen Arbeit die Abschaffung von Hartz IV, respektive der damit einhergehenden Sanktionspraktiken und menschenunwürdigen Begleiterscheinungen der Agenda 2010-Gesetze. Die Landesarbeitsgemeinschaft unterstützt Bürgerinnen und Bürger, die mittel- oder unmittelbar von Hartz IV betroffen sind, durch vielfältige Beratungsangebote und Hilfestellungen im konkreten Einzelfall (keine Rechtsberatung).

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Das  Kommunalwahlprogramm der LINKEN setzt u.a. auf mehr soziale Gerechtigkeit, eine bessere Transparenz in den kommunalen Gremien und mehr Bürgerbeteiligung, eine Energiewende ohne Verspargelung der Landschaft sowie einen attraktiveren Öffentlichen Personen-Nahverkehr.

Unser 20-seitiges Kommunalwahlprogramm ORIGINAL SOZIAL


Sozial. Gerecht. Engagiert.




Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de

Debatte über kostenloses Girokonto wird im Kreistag unterdrückt

 

Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld hat vor über einem Jahr den Antrag gestellt, dass sich der Kreistag Birkenfeld dafür ausspreche, dass die Kreissparkasse Birkenfeld ein kostenloses Girokonto für den Personenkreis, der die Kriterien für die Ausstellung des Sozialpasses erfüllt (also ALG-II-Empfänger, Rentner mit Grundsicherung, Geringverdiener etc.), einführen möge.

Debatte über kostenloses Girokonto wird unterdrückt

Antrag der Kreistagsfraktion zum Girokonto

Zu den alten Seiten : http://linke-birkenfeld.de und http://www.rainer-boess.de/Tanja-Krauth/index.htm