LINKE Kreisverband Birkenfeld: „Sozial muss drin sein!" – LINKE will Armut und Hartz IV im Land bekämpfen

Mit der Direktkandidatin Manuela Holz beteiligte sich der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld im Dezember an der bundesweiten "Sozial muss drin sein"-Kampagne der Partei mit einem Info-Stand zum Thema "Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!" in der Fußgängerzone von Oberstein.

Der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld beteiligte sich im Dezember an der bundesweiten "Sozial muss drin sein"-Kampagne der Partei mit einem Info-Stand zum Thema "Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!" in der Fußgängerzone von Oberstein.
Am Stand war auch Manuela Holz, die Direktkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2016 und Landesvorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft "Hartz IV".

Die vielen Gespräche mit teils erschütternden Berichten von Betroffenen zeigen laut Rainer Böß, dem stellv. Kreis-Vorsitzenden, dass trotz aller Beschönigungsfloskeln der rot-grünen Landesregierung Armut und Ungleichheit wachsen, Leih- und Zeitarbeit, Mini- und Ein-Euro-Jobs den Arbeitsmarkt bestimmen und besonders die jungen und die älteren Menschen trotz Erwerbsarbeit nicht genug zum Leben haben.

Für Manuela Holz sind die Fakten alarmierend: " In unserem Land sind vor allem Frauen akut von Armut bedroht – jede fünfte Seniorin (22 %) und jede zweite Alleinerziehende (47,5 %) hat nicht genug Geld zum Überleben beziehungsweise ist auf Sozialhilfe angewiesen. Und das sind nur die offiziellen Zahlen. Die Dunkelziffer der zum Beispiel aus Scham vor den Nachbarn nicht gemeldeten Fälle kommt hinzu. Es gibt inzwischen 63 Tafeln in Rheinland-Pfalz und in vielen Gemeinden weitere karitative Versorgungsstellen. Wie viele Menschen zu ihnen kommen, wird nicht bekannt gegeben. Aber das Herumdoktern an Symptomen kann die Notlage vieler Menschen nicht verbessern.“

Holz empört sich: "Warum sollen die Vermögensmillionäre und die über 550 Einkommensmillionäre im Land nicht ihren Anteil an den Gemeinkosten tragen und durch Landessteuern und -abgaben die Daseinsvorsorge mit absichern? Die Pauschalabgeltung für Kapitalerträge lädt zur Umgehung der Steuerpflicht geradezu ein, dagegen sind Kommunalabgaben wie beispielsweise die Gemeindewirtschaftsteuer geeignete Mittel, mit denen der Steuerhinterziehung entgegengewirkt werden kann“.

Manuela Holz, Direktkandidatin im Kreis Birkenfeld, weiß wofür sie kämpft: „Wir werden im Landtag den nötigen Druck entfalten, um durch Bundesratsinitiativen das unsägliche Projekt Hartz IV zu beenden und als Fraktion durch Einbringung von Anträgen die wachsende Armut aktiv zu bekämpfen. Selbst mit der Gewissheit, dass die anderen Parteien nicht mit uns stimmen werden: DIE LINKE erhebt ihre Stimme gegen die fortschreitende Spaltung unserer Gesellschaft und wird, gemeinsam mit den vielen Menschen in sozialen Organisationen, für eine ehrliche Politik in Rheinland-Pfalz streiten.“

Fotos vom Info-Stand in Idar-Oberstein finden Sie HIER...