Für SIE im Kreistag Birkenfeld
Für soziale Gerechtigkeit, Freiheit, Frieden und eine gesunde Umwelt!
Fraktion DIE LINKE
Sozial auch nach der Wahl
Bei den Kommunalwahlen im Kreis Birkenfeld am 07. Juni 2009 hat DIE LINKE bei den Wahlen zum Kreistag 5,7 % und damit das zweitbeste Kommunalwahlergebnis der Partei in Rheinland-Pfalz erzielt.
Über die Kommunalwahl-Liste der LINKEN wurden Tanja Krauth und Rainer Böß als IHRE Vertreter in den Kreistag gewählt.
Tanja Krauth (Fraktions-Vorsitzende) und Rainer Böß (stellv. Fraktions-Vorsitzender):
"Auf uns kann man sich auch nach der Wahl verlassen.
Wir werden nun gegen alle zu erwartenden Widerstände damit beginnen, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu rechtfertigen und konsequent für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Lebensbedingungen im Kreis Birkenfeld eintreten!"
Kreistag stimmt Antrag der LINKEN zu TTIP zu
Öffentliche Daseinsfürsorge darf nicht in Frage gestellt werden
Kreis Birkenfeld kürzt Lehr-und Lernmittel für Schulen drastisch
LINKE Fraktion stellt Anfrage über Verteilung der Mittel
Antrag: Kreistag soll Ablehnung von TTIP bekunden
Freihandelsabkommen bedrohen auch die kommunale Daseinsvorsorge
Vorschläge zur Qualitätssteigerung im ÖPNV
Kreistags-Fraktion macht Vorschläge für mehr Zuverlässigkeit, eine teilweise Taktverdichtung und andere qualitätssteigernde Maßnahmen
Fraktion stellt Antrag zur Fluglärm-Bekämpfung
DIE LINKE hält das den Fluglärm-Opfern gegebene Versprechen
Anfrage zur Nichtbehandlung des Antrages "kostenloses Girokonto" für ärmere Menschen
Fraktionsvorsitzende von SPD und CDU würgen Diskussion ab
Antrag Radioaktives Material im Steinautal bei Birkenfeld
Die der Kreisverwaltung von der Landesregierung zur Verfügung gestellten jährlichen Gutachten sollen dem Kreistag und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden
Anfrage zur Strahlenbelastung durch die ehem. Urananlage im Steinautal
Im Steinautal bei Birkenfeld lagern rund 200.000 m³ radioaktiver Abraum. Bei der "Sanierung" wurde auf eine Basisabdichtung nach unten verzichtet- Radioaktive Stoffe gelangen ins Wasser
Antrag Kreistag soll sich für kostenloses Girokonto für Sozialpass-Berechtigte aussprechen
Für Reiche ist ein Girokonto bei der Kreissparkasse Birkenfeld kostenlos. Die vom Kreistag bestimmten Vorstandsmitglieder sollen dies auch für ärmere Menschen beschließen
Anfrage Umwelt-Campus: Wo fehlen die 40.000 € ?
Studenten bitten LINKE um Unterstützung - Wie wurde Hochseilgarten bezahlt?
Schulbuchausleihsystem ist unsozial und praxisfern
Kreistag Birkenfeld diskutiert Tischvorlage der Fraktion DIE LINKE
DIE LINKE beantragt Sozialpass
Kreistagsfraktion DIE LINKE stellt Antrag auf Sozial-Pass im Kreis Birkenfeld
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Aktuelle Pressemeldungen
Kreistagsanfrage zu 1-Euro-Jobs
Links-Fraktion im Kreis Birkenfeld - Umfangreiche Anfrage zu 1-Euro-Jobs
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BOMBODROM Baumholder - Aktiv werden - Fluglärm bekämpfen!
Kreis wird zum Lärm-Müllabladeplatz der Nation
Durch Militär und Militäranlagen im Kreis Birkenfeld wird eine zukunftsfähige Entwicklung bei der Wirtschaftsförderung und ganz besonders im Bereich Tourismus verhindert.
Wir hoffen auf Widerstand der Bevölkerung und die Gründung einer parteienunabhängigen Bürger-inititiative gegen das BOMBODROM auf dem Truppenübungsplatz Baumholder.
Als 2009 der Luft-Boden-Schießplatz "Bombodrom" in Nord-Brandenburg nach 17-jährigen, von allen Parteien, Landräten und Landtagsab-geordneten unterstützten massiven Bürgerprotesten endlich von der Bundeswehr aufgegeben werden musste, meinte der auch in der hiesigen SPD nicht ganz unbekannte damalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, dessen Wahlkreis in Brandenburg liegt: "Das hilft dem Tourismus und bringt neue Chancen für Beschäftigung im Westen Brandenburgs".
Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE meint: Im Interesse der Menschen im Kreis Birkenfeld wäre es wünschenswert, wenn ihnen ein solch langer Leidens- und Irrweg erspart werden könnte.
Kontakt und Infos: Bürgerinitiative gegen Fluglärm e.V., Kaiserslautern: Telefon: 0631/45610 Telefax: 0631/370 68 68 E-Mail: bi-fluglaerm@t-online.de www.fluglaerm-kl.de
