LINKE : Anhebung der Elternbeiträge für Schul-essen wurde verhindert
LINKS wirkt!
Kreis Birkenfeld
In einer Schulträgerausschuss-Sitzung im April 2022 sprachen sich außer der LINKEN alle übrigen Parteien-Vertreter noch für eine Anhebung der Beiträge für Essen im Ganzschulbetrieb aus.
Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE lehnte eine Erhöhung mit der Begründung ab: „Preissteigerungen auf breiter Front belasten seit Monaten besonders stark Menschen mit niedrigem Einkommen, aber auch zunehmend Menschen mit mittlerem Einkommen. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn der Kreis nicht auch noch an der Preisspirale drehen würde. Solange der Kreis sich zudem den Luxus erlauben will, für ein aus Sicht der LINKEN überflüssiges Personalgutachten 230.000 Euro einzusetzen, halten wir es für nicht vertretbar Bürgerinnen und Bürger stärker zu belasten. DIE LINKE sagt NEIN zu einer Anhebung der Essenspreise.“
In der Kreistagssitzung vom 18.07.22 übernahmen auch fast alle anderen Fraktionen weitgehend die Argumentation der LINKEN bezüglich der belastenden Preissteigerungen und eine Erhöhung der Elternbeiträge wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
Tanja Krauth und Rainer Böß waren zufrieden:“Links wirkt!“
V.i.S.d.P. Rainer Böß/DIE LINKE KV Birkenfeld
DIE LINKE ZEITUNG - Herbst 2020
Lesen, was die Medien Ihnen verschweigen!
Kreistags-Fraktion zur angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück
Zu der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück zu einem Super-Landkreis mit 340.000 Einwohnern auf einer Fläche größer als das Saarland nehmen Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld wie folgt Stellung:
“Eine Kreisfusion wird nicht zu Einsparungen führen. Die vom Land geplante Gebiets- und Verwaltungsreform ist aus Sicht der LINKEN gescheitert. Neueste wissenschaftliche Studien zu Sachsen und Sachsen-Anhalt zeigen,dass größere Verwaltungseinheiten eben nicht zu den angekündigten "Einspareffekten"und auch nicht zu verwaltungsinternen Verbesserungen führen – im Gegenteil: Mehr Bürokratie und höhere Kosten sind die Folgen.
Zudem werden die in ländlichen Regionen besonders wichtigen kulturellen, kommunikativen und sozialen Zusammenhänge bei Zwangs-Fusionen ignoriert.”
Rainer Böß:” Nach dem völlig untauglichen Gutachten zum ÖPNV im Kreis Birkenfeld ist dies ein weiteres von der Landesregierung in Auftrag gegebenes Gutachten, das sein Geld nicht wert ist!”
Landrats-Kandidaten beantworteten Wahlprüfsteine der LINKEN
Wie bereits bei der letzten Landrats-Wahl haben auch diesmal alle Kandidaten die Fragen des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld beantwortet. Hier finden Sie die Fragen und die Original-Antworten (in der Reihenfolge des Eingangsdatums) von Michel Grandmaire (FLKB), Dr. Matthias Schneider (CDU und amtierender Landrat), Jörg Petry (SPD), Werner Kaucher (unabhängig):
Die Presse-Information finden Sie HIER
Ein PDF-Dokument finden Sie HIER
Rainer Böß: Eine Kürzung oder inhaltliche Änderung hat nicht stattgefunden
DIE LINKE Birkenfeld: MDB Alexander Ulrich (DIE LINKE) hält 1.Mai-Rede beim DGB in Idar-Oberstein
Gesellschaftskritsche Rede von MDB Alexander Ulrich bei 1.Mai-Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf dem Marktplatz in Idar-Oberstein
Zur Presse-Info mit Fotos und Video - HIER
Der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld beabsichtigt im Jahre 2018 mehrere Abend-Veranstaltungen zu gesellschaftsrelevanten Themen durchzuführen.
Z.B. Information und Diskussion zum "Bedingungslosen Grundeinkommen" (BGE), in einer weiteren Veranstaltung wollen wir der Frage nachgehen "Was ist Geld?". Auch über den Komplex Pflege und Gesundheit wollen wir reden. Und auch für die Fluglärm-Geschädigten soll es eine Info- und Vernetzungs-Veranstaltung geben.
Gerne hören wir uns ach Vorschläge von Gästen an.
Die Veranstaltungstermine entnehmen Sie bitte den Zeitungen im Kreis Birkenfeld und dem Veranstaltungskalender auf unserer Webseite.
Debatte über kostenloses Girokonto wird im Kreistag unterdrückt
Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld hat vor über einem Jahr den Antrag gestellt, dass sich der Kreistag Birkenfeld dafür ausspreche, dass die Kreissparkasse Birkenfeld ein kostenloses Girokonto für den Personenkreis, der die Kriterien für die Ausstellung des Sozialpasses erfüllt (also ALG-II-Empfänger, Rentner mit Grundsicherung, Geringverdiener etc.), einführen möge.
Debatte über kostenloses Girokonto wird unterdrückt
Antrag der Kreistagsfraktion zum Girokonto
IPPNW-Ärztinnen und -Ärzte warnen: Krieg tötet und macht krank
Sahra Wagenknecht auf Bundesparteitag in Magdeburg stellt klar: Die Ursache für die Rechtsentwicklung in Deutschland ist die seit Jahrzehnten grassierende neoliberale Politik, die alles dafür tut, die Gesellschaft zu spalten.
Immer aktuell: Zeitungen der Bundestags-Fraktion
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