LINKE bei Demo gegen das Mullah-Regime in Idar-Oberstein

Rainer Böß, stellv. Kreis- und Fraktions-Vorsitzender der LINKEN im Kreis Birkenfeld hielt auf Bitten der iranischen Community erneut eine Rede zur Unterdrückung der Menschen im Iran

Idar-Oberstein, 25.November 2022

Am 25. November, dem weltweiten Aktionstag gegen Gewalt an Frauen fand unter dem Motto Jin, Jiyan, Azadî” – “Frauen, Leben, Freiheit” in Oberstein vor dem Modepark Röther eine weitere Kundgebung gegen das Terror-Regime im Iran und für weltweiten Frieden und Freiheit statt.
Die Veranstalterin wies auf die brutale Unterdrückung der Frauen (und Männer) durch das Mullah-Regime im Iran hin und machte auch am Beispiel von Einzelschicksalen das Morden, Vergewaltigen und die Folter durch das Regime deutlich.
Eine deutsche Frau zeigte auf, dass auch in deutschen Haushalten Frauen und Mädchen immer wieder Opfer häuslicher Gewalt werden und redete auch über persönliche Erlebnisse.

Auch die AGARP (Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz) forderte auf einem Plakat zum Internationalen Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen ein Ende institutioneller Gewalt und die Umsetzung und Anwendung der Istanbul-Konvention.

Gerne kam auch Rainer Böß, der stellvertretende Kreis- undFraktions- Vorsitzende der LINKEN im Kreis Birkenfeld der  Bitte der Veranstaterin nach einem erneuten Redebeitrag nach. Einige (kleinere) Auszüge nachstehend:

Böß:
Während am heutigen 25. November in Deutschland und in großen Teilen der Welt der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ begangen wird, werden im Iran, in Afghanistan und in anderen patriachalisch dominierten Ländern, Frauenrechte, und Frauenrechte sind Menschenrechte, mit Füßen getreten.
Artikel 1 der Menschenrechtsatzung der Vereinten Nationen – Freiheit, Gleichheit, Solidarität besagt: «Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit / Schwesterlichkeit begegnen.»

Nicht nur im Iran werden diese Menschenrechte mit Füßen getreten, Zentrale Rechte wie Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit sowie das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung sind stark eingeschränkt oder ausgesetzt. Auch weltweit sind die Menschenrechte in Gefahr und müssen gegen Machthaber, die um ihre Herrschaft fürchten, verteidigt werden.

Menschenrechte sind universell, sie gelten immer.
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In dieser schweren Zeit denken wir an die vom iranischen Terror-Regime unterdrückten, gefolterten und ermordeten Menschen. Unsere Gedanken sind auch bei den aktuell vom Iran und der Türkei verfolgten und umgebrachten Kurdinnen und Kurden im Irak und in Syrien, dem mit iranischer Drohnenunterstützung  von Russland verursachten menschlichen Leid in der Ukraine.

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Deutschland und die EU sind gefordert mehr und wesentlich schärfere Sanktionen gegen das iranische Terror-Regime auf den Weg zu bringen. Deutschland ist innerhalb der EU der mit Abstand wichtigste Handelspartner des Iran und auch weltweit hinter China einer der wichtigsten .

Weitreichende wirtschaftliche Sanktionen könnten dem Mullah-Regime zusetzen, sie werden von Deutschland oder der EU aber nicht in dem geboten Maß verhängt.

Rainer Böß, stellv. Kreis- und Fraktionsvorisztender der LINKEN im Kreis Birkenfeld