Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld: Rekommunalisierung statt Erhöhung der Müllgebühren

Kreistags-Fraktion wird Erhöhung der Müllgebühren nicht zustimmen.

Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld fordert Rekommunalisierung der Grundversorgung

Wie den Medien zu entnehmen war, sollen in den kommenden Jahren im Kreis Birkenfeld die Müllgebühren moderat steigen.

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld erklären dazu: „Ein paar Euro mehr bei den Müllgebühren, etliche Euro mehr bei den Wassergebühren und viele Euro mehr bei den Stromkosten summieren sich aber ganz schnell zu einem Betrag, der für viele Menschen im Kreis, der ein ausgewiesenes Niedriglohngebiet ist, zu einer enormen Belastung wird. DIE LINKE wird im Kreistag keiner Gebührenerhöhung zustimmen! Wir streben vielmehr die Rekommunalisierung der Müllentsorgung und somit Gebührensenkungen an - nach Vorbild des Rhein-Hunsrück-Kreises, in dem nach der dort durchgeführten Rekommunalisierung der Müllentsorgung seit Jahren die Beiträge sinken, weil Gewinne an die Bürgerinnen und Bürger weiter gegeben werden.“

Auch Wasser und Energie sind für DIE LINKE keine Ware sondern menschliche Grundbedürfnisse. DIE LINKE im Kreis Birkenfeld fordert in Zeiten explodierender Strom-, Öl- und Gaspreise dass in diesen Bereichen keine Privatisierung stattfindet, bzw. dort, wo sie bereits erfolgt ist eine Re-Kommunalisierung der Energienetze. Für Bedürftige muss es zudem nach Auffassung der LINKEN einen Sozialtarif bei Strom und Gas geben.

(rab)