Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld: Verkehr- ÖPNV und B 41/ K 40

Anregungen zum ÖPNV im Kreis - LINKE lehnt mögliche "Amtsvariante" bei B41 /K40 (in Höhe OBI) wegen großflächiger Umweltzerstörung ab

In der Kreistagssitzung vom 24.06. wurde über die immer schwieriger werdende Finanzierung und Konzessionsvergabe des ÖPNV im Kreis informiert und diskutiert.
Vorausgegangen war eine schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Konzessionsvergabe.
Nachdem in der Sitzung bekannt wurde, dass insgesamt 10 Linien ausgeschrieben werden wurde nicht nur von Tanja Krauth, der Sprecherin der LINKEN, sondern auch von den anderen Fraktionen die ungenügende Einbindung der Kreistagsmitglieder bei diesem wichtigen Thema kritisiert.

Nach Ansicht der LINKEN muss auch der Busbetrieb im Kreis insgesamt verlässlicher werden! So fuhr z. B. der reguläre Bus Herrstein - Idar-Oberstein am Samstag, dem 29.06. nicht über Idar, sondern durch das Vollmersbachtal an der Polizei vorbei zur Kirchmann-Brücke und dann direkt zum Bahnhof. Und der Sonderbus am Freitag, 28.06. von Birkenfeld (Abfahrt 22:47 Uhr) über Neubrücke und Frauenberg nach Idar-Oberstein fuhr gar nicht! Hinweise, die die LINKE von der Bevölkerung erhalten hat, deuten darauf hin, dass wiederholt Busse zu früh abfahren bzw. die Route verändert oder verkürzt wird.

Tanja Krauth:" Der Kreis Birkenfeld ist "Besteller" des Busverkehrs und sollte diese Aufgabe auch ernst nehmen und Missstände rügen sowie eigene Vorstellungen und Verbesserungen einbringen. Wenn er dies mangels Know-How nicht kann, so sollte er sich eine Basis schaffen von Leuten, die sich für ÖPNV interessieren und Ideen haben. Für den Verkehrsverbund RNN gibt es einen Fahrgastbeirat, an den sich auch der Kreis wenden kann. Taktveränderungen oder andere Verbesserungsvorschläge können hier erarbeitet werden. Es gab auch mal einen Mobilitätsarbeitskreis im Rahmen der vom Kreis abgesetzten Agenda 21, der Vorschläge erarbeitet und eingebracht hat. Hier gilt es anzusetzen und mit diesen Experten zusammenzuarbeiten!“

Auch die Kreistags-Fraktion DIE LINKE hofft, dass der Unfallschwerpunkt B 41/ K 40 (in Höhe von OBI) entschärft werden kann und hätte den sinnvollen Zwischenlösungen 1 und 2 gerne zugestimmt. Da mit dem von der Kreisverwaltung vorgelegten Beschluss aber in der nächsten Stufe die sogenannte „Amtsvariante“ automatisch ohne weitere Abstimmung eingeführt werden kann, stimmte die LINKE nicht zu.

Tanja Krauth:“ Dieses total überdimensionierte Projekt trägt zur Umweltzerstörung bei. Rainer Böß und andere haben sich vor Ort kundig gemacht. DIE LINKE in Idar-Oberstein und im Kreis hat die Unterschriftenaktion der BI „Dickesbacher Weg“ gegen das Projekt unterstützt und auch die Kreistagsfraktion steht an der Seite der betroffenen Menschen!“

(rab)