Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld mit neuem Vorstand

Tanja Krauth wurde mit einer Gegenstimme als Vorsitzende und Rainer Böß einstimmig als stellvertretender Vorsitzender wieder gewählt...

Der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld wählte am 02. Februar 2015 in Idar-Oberstein satzungsgemäß den neuen Kreisvorstand.

Tanja Krauth wurde mit einer Gegenstimme als Vorsitzende und Rainer Böß einstimmig als stellvertretender Vorsitzender wieder gewählt. Auch Karin Feulner und Gabriele Flink gehören wieder dem Vorstand als Beisitzerinnen an. Erstmals im Vorstand sind Manuela Holz (Schriftführerin) und Christian Nowak (Schatzmeister) sowie als Beisitzer der Idar-Obersteiner Ortsvorsitzende und Linksjugend Solid Sprecher Jens Schneider.
Anschließend wurde Rainer Böß bei einer Gegenstimme in den Landesausschuss, das höchste Gremium der Partei in Rheinland-Pfalz zwischen den Parteitagen, gewählt.
Drei ehemalige Vorstandsmitglieder traten nicht mehr an. Der ehemalige Kreisschtzmeister versprach, seinem Nachfolger bei der Einarbeitung behilflich zu sein.

v. links: Jens Schneider, Rainer Böß, Tanja Krauth, Christian Nowak, Manuela Holz, Gabriele Flink (Foto: S. Böß)

Die Fraktions-Vorsitzenden Tanja Krauth (Kreistag) und Sonja Gottlieb (Stadtrat Idar-Oberstein) berichteten über ihre kommunalpolitische Arbeit genau wie Karin Feulner in ihrem Bericht auf die Arbeit im Verbandsgemeinderat Herrstein einging.
Versammlungsleiter Rainer Böß erläuterte im Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes die Aktivitäten der letzten beiden Jahre, mit den Schwerpunkten Bundestags- und Kommunalwahlkampf sowie vielen weiteren Aktionen. DIE LINKE wäre "keine U-Boot-Partei", die sich nur vor Wahlen bemerkbar machen würde. Im Finanzbericht, der auch von Böß vorgetragen wurde, wies er darauf hin, dass der komplette Kommunalwahlkampf aus Spenden der kommunalen Mandatsträger und weiterer Mitglieder finanziert worden wäre.

Eine vom Ortsvorstand DIE LINKE Idar-Oberstein und der Linksjugend Solid-Gruppe Idar-Oberstein/Birkenfeld eingebrachte Resolution „DIE LINKE als Friedenspartei“ wurde vom Kreisparteitag einstimmig verabschiedet. Darin heißt es u.a. Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat. Wir fordern das sofortige Ende aller Kampfeinsätze der Bundeswehr. DIE LINKE will, dass ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz verankert wird. Gerade jetzt, so die Begründung, wo die Gefahr einer Osterweiterung der NATO besteht, ist es wichtig, diese friedens-politischen Punkte zu stärken. Unsere Region sei als Drehscheibe der NATO für Kriegseinsätze mit militärischen Liegenschaften, Kasernen, Truppenübungsplatz, Schieß- und Fluglärm extrem belastet und an einer friedlichen, nachhaltigen Entwicklung behindert.

Tanja Krauth bedankte bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und insbesondere auch bei Gast Daniel Kehl, dem Landessprecher der Linksjugend Solid Rheinland-Pfalz.

(rab)