Landesparteitag DIE LINKE Rheinland-Pfalz

LINKE wählt Alexandra Erikson, Katrin Werner, Wolfgang Ferner und Alexander Ulrich als Landes-Sprecher_Innen. Tanja Krauth aus dem Kreis Birkenfeld ist stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN RLP

Am 24. und 25. 10. 2012 wählten Tanja Krauth, Gabriele Flink, Monika Böß, Bernhard Bohnsack und Rainer Böß aus dem Kreis Birkenfeld und 180 weitere Delegierte der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz in Landstuhl den neuen Landesvorstand. Um die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Partei auch bei der Wahl der Vorsitzenden abzubilden, wurde mit einer satzungsändernden Zweidrittelmehrheit die Umwandlung des bisherigen zweiköpfigen Vorsitzenden-Modelles in eine vierköpfige Sprecher_Innen-Gruppe beschlossen. Gleichberechtigte Sprecher_Innen sind Alexandra Erikson, Wolfgang Ferner und die MDBs Katrin Werner und Alexander Ulrich.

Stellvertretende Vorsitzende sind Tanja Krauth aus Birkenfeld und Günter Hoetzl
(1. Bevollmächtigter der IG Metall Ludwigshafen-Frankenthal), die beide bereits im ersten Wahlgang gewählt wurden. Der gesamte Landesvorstand besteht aus 16 Personen.

In ihrer Bewerbungsrede mahnte Tanja Krauth die Partei zur Geschlossenheit. DIE LINKE müsse für all die Menschen kämpfen, die vor der unsozialen Politik der anderen Parteien resigniert und keine Kraft mehr zum Kämpfen hätten. DIE LINKE habe sich zum Beispiel lange Jahre als einzige Partei für die Abschaffung der Praxisgebühr eingesetzt. Dass diese Forderung der LINKEN nun ausgerechnet von der FDP umgesetzt würde zeige, dass man auch in der Opposition viel erreichen könne, man müsse die anderen Parteien nur entschlossen weiter vor sich her treiben.

Tanja Krauth, Wolfgang Ferner und die Bundesvorsitzenden Katja Kipping
und Bernd Riexinger (Foto:Bernhard Bohnsack / KV Birkenfeld)

Die Bundesvorsitzende Katja Kipping meinte in ihrem Grußwort, dass DIE LINKE eine Ideenschmiede für den sozialen Fortschritt sei, bei der die anderen Parteien regelmäßig abschrieben.

Kipping:" Als es im Bundestag keine Partei links von der SPD gab wurden Hartz IV, Praxisgebühr, Lohndumping eingeführt. Die Praxisgebühr wurde jetzt abgeschafft und SPD und CDU reden endlich über den von der LINKEN und den Gewerkschaften seit Jahren geforderten Mindestlohn. Steuergeschenke an Konzerne, an Superreiche, das können wir uns nicht mehr leisten. Wir brauchen einen Kurswechsel hin zu mehr Steuergerechtigkeit!"

Der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger forderte: "Schluss mit befristeten Arbeitsverträgen! Leiharbeit ist Sklaverei und Sklaverei ist in Deutschland verboten".

Auf dem Parteitag wurde u.a die Resolution verabschiedet: "DIE LINKE Rheinland-Pfalz positioniert sich entschieden gegen das Extremismusdenken, welches rechte Hetze und Morde mit linker Gesellschaftskritik und antifaschistischem Engagement gleichsetzt". Ebenso setzt sich DIE LINKE für ein "Verbot von Stromsperren für Privathaushalte"ein und dass die Kosten für die notwendige und richtige Energiewende nicht allein auf die Schultern der Verbraucher abgewälzt werden und Strompreistarife über eine öffentliche Strompreiskontrolle gelenkt werden sollen.

Videos auf dem Video-Kanal des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld:
http://www.youtube.com/user/linksrhein

Fotos unter:
birkenfeld.dielinke-rhlp.de/kreisverband/fotos/landesparteitag_die_linke_rheinland_pfalz/

(rab)

PS: Ich bitte um Beachtung: Dies ist eine Presse-Information des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld und in erster Linie für die regionalen Medien bestimmt.  Entsprechend sind auch die Schwerpunkte gesetzt.