Linke BIR: Artemy Polozov - Unterfinanzierung der Kommunen beenden

Artemy Polozov, Direktkandidat der Linken - Linke wird sich nach dem Einzug in den Landtag 2026 für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen einsetzen!

Schwollen, 04.08.2025
Artemy Polozov, Die Linke: Unterfinanzierung der Kommunen beenden

"Am Beispiel der Gemeinde Thalfang, wo Menschen den Anstieg der Grundsteuer von 500 auf 800 Prozentpunkte stark kritisieren, wird wieder einmal deutlich, welche konkreten Auswirkungen die seit vielen Jahren bestehende Unterfinanzierung der Kommunen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung (SPD, Grüne, FDP) hat", so Artemy Polozov, Direktkandidat der Linken im Kreis Birkenfeld zur Landtagswahl.Obwohl die Landesregierung nach Klagen von Kommunen in den Jahren 2012 und 2020 verpflichtet wurde, den Länderfinanzausgleich neu zu regeln, ist die Umsetzung immer noch nicht ausreichend. Gegenwärtig gibt es so viele Klagen gegen das Land wie nie zuvor.Polozov ergänzt: „Auch das geplante Sondervermögen für Investitionen ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Kommunen müssen finanziell so ausgestattet werden, dass sie die von Bund und Land übertragenen Aufgaben umsetzen können, ohne sich weiter zu verschulden oder die Bürgerinnen und Bürger immer weiter zu belasten. Die Linke wird sich nach dem Einzug in den Landtag 2026 für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen einsetzen!“