MDB Alexander Ulrich (DIE LINKE): Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente

MDB und 2. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IG Metall in Kaiserslautern im Kreis Birkenfeld – DGB-Vorsitzender unter den Gästen

Zur Veranstaltung "Gute Arbeit! Gute Löhne! Gute Rente!" mit dem Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (DIE LINKE) konnte Rainer Böß, der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld, unter den Gästen auch den DGB-Kreisvorsitzenden Alois Nolde begrüßen.

MDB Ulrich sagte, Deutschland wäre mitverantwortlich für die Krise in Europa: "Die riesigen deutschen Außenhandelsüberschüsse sind Schulden in den anderen Ländern." In Deutschland müsse die Binnennachfrage durch eine andere Lohnpolitik gestärkt werden.

 von links: Alois Nolde (DGB-Kreisvorsitzender) , Alexander Ulrich ( MDB und 2. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IG Metall in Kaiserslautern),  Rainer Böß (stellv. Kreisvorsitzender DIE LINKE Birkenfeld und ver.di-Mitglied)

DIE LINKE fordere, so Ulrich, gleiches Geld für gleiche Arbeit am gleichen Ort in der Leiharbeitsbranche sowie einen Mindestlohn von nicht weniger als 10 Euro in der Stunde. Sonst wäre selbst bei 45 Jahren Beitragszahlung in die Rentenkasse Altersarmut garantiert. Ebenso müsste das Renteneintrittsalter von 67 wieder auf 65 Jahre zurückgeführt und eine gesetzliche Mindestrente von 1050 Euro beschlossen werden.

Alois Nolde sagte, dass im Kreis Birkenfeld nur 1/3 der über 60-Jährigen Arbeit hätte.

MDB Ulrich, der auch 2. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IG Metall in Kaiserslautern ist und für DIE LINKE seit 2005 im Bundestag sitzt sagte: " Hartz IV ist nicht nur ein Problem für die betroffenen Menschen sondern wird permanent in den Betrieben angeführt um Beschäftigte zu erpressen damit sie für weniger Geld länger arbeiten sollen! Hartz IV hat die Gewerkschaften massiv geschwächt!" Zur Überwindung von Hartz IV will DIE LINKE in einem ersten Schritt alle Sanktionen abschaffen und den Regelsatz auf 500 Euro erhöhen.

Ulrich:" Wir brauchen dringend das Recht auf Generalstreik!"

Soziale Gerechtigkeit, so das Fazit des linken Bundestagsabgeordneten, kann es nicht ohne Steuergerechtigkeit geben. Die Steuergeschenke der letzten Jahre an Unternehmen müssten rückgängig gemacht und umverteilt werden. MDB Ulrich:" Bei einer Steuerpolitik wie zur Zeit von Helmut Kohl hätten wir jährlich 50 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen!"

 Nach dem Ende der Veranstaltung diskutieren einige Gäste noch eifrig

Rainer Böß wies darauf hin, dass laut einer Anfrage der Bundestags-Fraktion DIE LINKE bei der Bundesagentur für Arbeit im Kreis Birkenfeld der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die lediglich einen Lohn unterhalb der Niedriglohnschwelle erhalten, bei 26,5 Prozent liege, das seien 4554 Vollzeitbeschäftigte. Ebenfalls würden 395 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Hartz IV-Leistungen bekommen, weil ihr Lohn nicht zum Leben reiche. Firmen, so Böß, würden sich also auf Kosten der Steuerzahler bereichern.

Ver.di-Mitglied Böß bedankte sich bei MDB Ulrich und den Gästen für eine interessante Veranstaltung.

(rab)