Praxisgebühr abgeschafft - Jetzt müssen die Zuzahlungen weg!

LINKE fordert soziale Gerechtigkeit auch im Gesundheitssystem

Zur Abschaffung der Praxisgebühr erklärt Tanja Krauth, die Vorsitzende der LINKEN im Kreis Birkenfeld: " "DIE LINKE lehnte als einzige Partei die Praxisgebühr sowie Zuzahlungen von Anfang an ab und freut sich, dass ihre Forderung nun endlich teilweise erfüllt wurde. Diese Gebühr war Teil eines Gesetzespaketes der SPD-Grünen-Bundesregierung, das 2004 mit Zustimmung von CDU/CSU beschlossen wurde.
Jahrelang war es allein DIE LINKE, die sich für die Abschaffung der unsozialen Praxisgebühr einsetzte. Diese Gebühr stellt – zusammen mit den Zuzahlungen bei Krankengymnastik, Zahnersatz, Rollstuhl oder Hörgerät, der Rezeptgebühr in der Apotheke und den 10 Euro pro Tag bei einem Krankenhausaufenthalt – für viele Menschen eine hohe Hürde bei der Inanspruchnahme notwendiger medizinischer Behandlung dar.
Sämtliche Anträge und Gesetzentwürfe der LINKEN zur Abschaffung der Gebühren wurden bisher von allen anderen Fraktionen im Bundestag abgelehnt, nur ein Mal enthielten sich die Grünen. Es ist ein Armutszeugnis für SPD und Grüne, dass ihre sozialpolitische Fehlentscheidung nun ausgerechnet durch die FDP, die damit Wählerstimmen gewinnen will, korrigiert wird."

Rainer Böß ergänzt:" Wenn die Praxisgebühr wegfällt, ist dies ein Erfolg für das Wirken der LINKEN. Allerdings erreichen viele Patientinnen und Patienten die Obergrenze für Zuzahlungen nun eben nicht schon im Frühling oder Sommer, sondern erst im Herbst. Wer, wie z.B. chronisch Kranke, sehr oft medizinische Leistungen in Anspruch nehmen muss, profitiert vom Wegfall der Gebühr nicht. Deshalb fordert DIE LINKE als einzige Partei auch weiterhin konsequent die Abschaffung sämtlicher Zuzahlungen!"

Auch im Gesundheitswesen muss es nach Ansicht der LINKEN soziale Gerechtigkeit geben.

(rab)