Statt Mandatsverlängerung - unverzüglicher Abzug aus Afghanistan

Mit großer Mehrheit stimmte der Bundestag einer Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um mindestens ein weiteres Jahr zu. Erst dann kann, falls die Lage es zulässt, mit dem Abzug begonnen werden. Bereits vor der Abstimmung hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel klargestellt, dass die SPD mit großer Mehrheit der Mandatsverlängerung zustimmen würde.

Dazu erklärt die Spitzendkandidatin der Partei DIE LINKE für die Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pfalz, Tanja Krauth: “ Der Kriegseinsatz der Bundeswehr ist gescheitert. Mit dem, auch durch die Kampfhandlungen mitverursachten, Anstieg der Armut und der Opfer unter der Zivilbevölkerung ist das Ansehen der Taliban bei der Bevölkerung gestiegen. Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen. Dass die Kriegs-Parteien im Bundestag gegen die Stimmen der LINKEN das ISAFMandat und damit den Krieg in Afghanistan ein weiteres Mal verlängert haben ist ein schwerer Fehler. Darunter leiden müssen deutsche Soldaten und die afghanische Bevölkerung.“

Tanja Krauth weiter: „DIE LINKE bleibt dabei: Die Bundeswehr muss unverzüglich aus Afghanistan abgezogen werden. Nur wenn die Waffen schweigen, kann das Land tatsächlich aufgebaut werden!“

Krauth: „Wenn Rheinland-Pfalz ins Visier von Terroristen gerät ist das die Folge der bundesdeutschen Militärpolitik. Der Afghanistan-Einsatz holt den Terror nach Rheinland-Pfalz.“