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Stadtrat Bohnsack zu Mindestlohn

Es ist erstaunlich wie schnell sich manche Politiker mit fremden Federn schmücken.

Das Parteien in der Gegenwart ankommen ist ein erfreulicher Vorgang der in der Parteienlandschaft leider nicht oft zu beobachten ist. Um so aufmerksamer habe ich den Beitrag über den Mindestlohn mit den Sozialdemokraten Noss und Marx gelesen. Die Forderung nach einer Minimalentlohnung als SPD Erfindung hinzustellen halte ich trotz ihrer formalen Richtigkeit für geistigen Diebstahl. Nach den Grundsätzen der Wirtschaft müßte die Linke eine Klage wegen Verstoß gegen das Urheberrecht anstreben.

Durch mannigfaltige Ursachen sind die sozialen Forderungen der Linken in der deutschen Medienlandschaft eher selten zu lesen. Damit muß die Linke leider leben und es aushalten. Nicht vergessen werden darf jedoch das die Forderung nach gerechten Löhnen seit der Einführung von Leistungen nach dem ALG 2 BSG ( Hartz 4 ) eine der zentralen Zielen der Linken ist. Die öffentliche Meinung scheint vergessen zu haben das Lohndumping hauptsächlich durch die Folgen dieser SPD-Erfindung in Teilen unserer Gesellschaft zu einer Existenzfrage wurde.

Das neben den christlichen Parteien nun auch die sog. Arbeiterpartei in der Gegenwart angekommen ist und Forderungen der Linken zu ihrem geistigen Eigentum machen wollen, ist ein Zeichen das die Realität im Land so aussieht wie die Linke es beschreibt. Es wäre zu wünschen das auch die SPD auf ihrem Weg in die Gegenwart erkennt, daß die Linke die soziale Alternative im Land ist. Da hilft es wenig sich mit den Federn anderer zu schmücken.

In einer Zeit in der selbst Millionäre öffentlich anregen mehr Steuern zahlen zu wollen, kann man reagieren und die Vermögenssteuer einführen. Die Linke wird sich dieser Forderung nicht entgegenstellen. Ob die etablierten Parteien in der Gegenwart angekommen sind zeigt sich in der politischen Zusammenarbeit mit der Linken.

Bernhard Bohnsack, Stadtrat Idar-Oberstein, Die Linke


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