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Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld – Familien- und Sozialpass kommt an

Der von der LINKEN angeregte Soziapass ist ein Erfolg

In der Kreistagssitzung am 20. Juni 2011 in Birkenfeld berichtete Klaus Lukas, der Leiter des Sozialamtes, über die Erfahrungen mit dem am 25. Februar 2010 im Kreis Birkenfeld eingeführten Familien-und Sozialpass:
Alle Kommunen gewähren zwischenzeitlich in ihren Einrichtungen und bei Veranstaltungen bei Vorlage des Passes Rabatte. Von den Vereinen erfolgten rund 60 Rückmeldungen, Ermäßigungen werden bei Eintritt und Mitgliedsbeiträgen eingeräumt. Seit Mai 2010 wurden rund 1400 Familien-und Sozialpässe im Kreis Birkenfeld ausgestellt!

DIE LINKE im Kreis Birkenfeld hatte bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm 2009 die Einführung eines Sozialpasses im Kreis Birkenfeld gefordert. Nach dem Einzug in den Kreistag hatte die linke Kreistags-Fraktion im Dezember 2009 diese Forderung als Antrag eingebracht.

Tanja Krauth, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN erinnerte in der Kreistags-Debatte daran, dass im Februar 2010 in einem konstruktiven Gespräch mit dem Landrat und dem Leiter des Sozialamtes die Vorstellungen von Kreisverwaltung und LINKEN angeglichen werden konnten und u.a. auf ihre Anregung hin auch der Kreis der Anspruchsberechtigten nicht nur auf Hartz-IV-Empfänger sondern auf alle Menschen mit geringem Einkommen ausgedehnt wurde.

Der Familien-und Sozialpass wurde anschließend im Kreistag einstimmig beschlossenen.

Rainer Böß, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN sagte in der Kreistagssitzung, dass der Pass im Kreis Birkenfeld offensichtlich gut angenommen würde und ein Erfolg wäre. Unbefriedigend sei allerdings, dass von 600 angeschriebenen Vereinen sich nur 60 beteiligen würden. Der Leiter des Sozialamtes sagte zu, bei den Vereinen nochmals um Unterstützung zu werben und auch in der Presse auf den Familien-und Sozialpass hinzuweisen.

Rainer Böß: „Festzustellen bleibt: Das von der LINKEN angeregte Projekt ist erfolgreich und wird weitergeführt.“

(rab)


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Durch Militär und Militäranlagen im Kreis Birkenfeld wird eine zukunftsfähige Entwicklung bei der Wirtschaftsförderung und ganz besonders im Bereich Tourismus verhindert.

Wir hoffen auf Widerstand der Bevölkerung und die Gründung einer parteienunabhängigen Bürger-inititiative gegen das BOMBODROM auf dem Truppenübungsplatz Baumholder.

Als 2009 der Luft-Boden-Schießplatz "Bombodrom" in Nord-Brandenburg nach 17-jährigen, von allen Parteien, Landräten und Landtagsab-geordneten unterstützten massiven Bürgerprotesten endlich von der Bundeswehr aufgegeben werden musste, meinte der auch in der hiesigen SPD nicht ganz unbekannte damalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, dessen Wahlkreis in Brandenburg liegt: "Das hilft dem Tourismus und bringt neue Chancen für Beschäftigung im Westen Brandenburgs".

Die Kreistags-Fraktion DIE LINKE meint: Im Interesse der Menschen im Kreis Birkenfeld wäre es wünschenswert, wenn ihnen ein solch langer Leidens- und Irrweg erspart werden könnte.

 

Kontakt und Infos: Bürgerinitiative gegen Fluglärm e.V., Kaiserslautern: Telefon: 0631/45610 Telefax: 0631/370 68 68 E-Mail: bi-fluglaerm@t-online.de www.fluglaerm-kl.de

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