DIE LINKE "UmFairteilen - Reichtum besteuern" in Idar-Oberstein

Statt Arbeitslose schröpfen - Reichtum besteuern!

UmFAIRteilen-Reichtum besteuern

Tanja Krauth, Bernhard Bohnsack, Jürgen Müller, Paul Bornschein

Geld macht nicht glücklich

LINKE Gewerkschafter

Damit sich Idar-Oberstein wieder ein Schwimmbad leisten kann müssen Millionäre zur Kasse gebeten und die Steuergeschenke der letzten Jahre zurückgenommen werden - meinen Paul Bornschein und Rainer Böß

Um die Verschuldung der Kommunen zu beenden gibt es Lösungen - man muss nur die Augen auf machen

...und darf nicht "Blinde Kuh" spielen

Die Fußgänger-Zone in Oberstein am Aktionstag

Die Mitglieder der LINKEN Kreistags- und Stadtrats-Fraktion wurden auch auf andere Probleme im Kreis und der Stadt Idar-Oberstein angesprochen - und gaben Auskunft

Stadtrat fordert Schwimmbad für Idar-Oberstein

Kreisvorsitzende Tanja Krauth vor einem der vielen leerstehenden Geschäfte in der Fußgängerzone - ein Zeichen des wirtschaftlichen Niederganges der Edelsteinmetropole

Fotos: Rainer Böß und Paul Bornschein

KV Birkenfeld bei UmFAIRteilen: Statt Arbeitslose schröpfen – Millionäre zur Kasse bitten!

Der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld unterstützte das Bündnis "UmFAIRteilen - Reichtum besteuern!" mit einem Info-Stand in Idar-Oberstein.

Mehr als 40.000 Menschen sind beim Umfairteilen-Aktionstag am 29. September für eine stärkere Besteuerung von Reichtum sowie gegen soziale Ungleichheit und Sozialabbau bundesweit auf die Straßen gegangen.

Tanja Krauth, die Kreisvorsitzende der LINKEN, wurde in der Idar-Obersteiner Fußgängerzone konkret: „Allein die privaten Vermögen des reichsten einen Prozents der Bundesbürger sind höher als alle Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammen!“
Krauth:“ Eine einmalige Abgabe für Vermögen ab einer Million würde die Steuergeschenke der letzten Jahrzehnte an die Reichen korrigieren. Das Herzstück einer gerechteren Besteuerung ist die Wiedereinführung der unter CDU/FDP abgeschafften und anschließend unter SPD/Grüne nicht wieder eingeführten Vermögenssteuer als Millionärssteuer.“

Rainer Böß ergänzt:“ Wenn wir gute Kitas, Chancengleichheit in einem ordentlichen Bildungssystem, menschenwürdige Sozialleistungen, aber z. B. auch ein Schwimmbad in Idar-Oberstein haben wollen, dürfen sich Reiche nicht länger ihrer Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft entziehen! Statt Arbeitslose zu schröpfen muss endlich Reichtum angemessen besteuert werden.“

In der Fußgängerzone in Idar-Oberstein und am Info-Stand waren neben den beiden Kreisvorsitzenden auch Paul Bornschein, Stadtrat Bernhard Bohnsack, Jürgen Müller und Karin Gottlieb aktiv.

DIE LINKE kritisiert: Die Steuergeschenke an Reiche und Konzerne aus den Jahren 2001 bis 2011, die sich aus den Steuerreformen der rot-grünen und rot-schwarzen Bundesregierungen ergaben, belaufen sich zusammengerechnet auf rund 600 Milliarden Euro. Allein durch den Verzicht auf die Vermögenssteuer seit 1997 entgingen dem Staat Einnahmen von zusammengerechnet 100 Milliarden Euro. Bankenrettungen und Steuergeschenke der letzten zehn Jahre beliefen sich zusammen auf eine Billion Euro. Die Staatsschulden stiegen im selben Zeitraum um den gleichen Betrag. Egal ob es die Rente erst mit 67, Leiharbeit, Hartz IV, die Senkung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommenssteuer, die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge, die Senkung der Körperschaftssteuer oder eben die Abschaffung der Vermögenssteuer im Jahr 1997 war, immer haben davon die Reichsten profitiert und die Masse der Menschen wurde schlechter gestellt.

( rab )