Kreisparteitag am 02 Februar 2014 in Idar-Oberstein

7. Februar 2014

Kreisparteitag DIE LINKE Birkenfeld am 02. Februar 2014 mit verschiedenen Wahlen und Beschluss des Kommunalwahlprogrammes 2014

Die Kreisvorsitzende Tanja Krauth begrüßt die neuen Mitglieder Jens Schneider (links) und Martin Hacke und überreicht die Parteiausweise

Herzlich Willkommen bei der LINKEN im Kreis Birkenfeld

Delegierte zum Landesparteitag und Landesparteirat werden gewählt. Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich vor.

Der 21-jährige Marcel Herber wird zum neuen Kreisschtzmeister gewählt. Die Kreisvorsitzende gratuliert

Die LINKE beschließt zu den Kommunalwahlen für den Kreistag, den Stadtrat Idar-Oberstein und, falls möglich, den Verbandsgemeinderat Herrstein anzutreten

Der im Vorfeld gemeinsam mit den Mitgliedern und Unterstützerinnen und Unterstützern erarbeitete Kommunalwahl-Programmentwurf wird nach einer engagiert geführten Diskussion mit einigen wenigen Änderungen einstimmig angenommen. Das Kommunalwahlprogramm 2014 dient als Basis linker Kommunal-Politik.

Fotos: Jürgen Müller, Rainer Böß

LINKE im Kreis Birkenfeld beschließt Kommunalwahlprogramm

"Original Sozial - DIE LINKE"

Auf dem gut besuchten Kreisparteitag der LINKEN am 02.02.2014 in Idar-Oberstein übergab die Kreisvorsitzende Tanja Krauth an die Neumitglieder Jens Schneider (22) und Martin Hacke (24) die Mitgliedsausweise und betonte, dass allein in den letzten drei Monaten 6 Jugendliche im Kreisgebiet in die Partei eingetreten seien, die bereit wären auch Verantwortung zu übernehmen. So wurde anschließend der 21-jährige Marcel Heber einstimmig zum Kreisschatzmeister gewählt. Damit gehört er auch dem Kreisvorstand an.

Bei weiteren Wahlen wurden Tanja Krauth, Neumitglied Nicole Hüther und Rainer Böß als Landesparteitags-Delegierte, sowie Rainer Böß als Delegierter zum Landesparteirat, dem höchsten Gremium der Landespartei zwischen den Parteitagen, gewählt.

Die Mitglieder beschlossen, dass DIE LINKE erneut bei den Wahlen zum Kreistag und zum Stadtrat Idar-Oberstein sowie, wenn möglich, zum VG-Rat Herrstein antreten soll.

An dem von den Mitgliedern bereits im Vorfeld gemeinsam erarbeiteten Programm-Entwurf gab es nur noch wenige Änderungen. Kreistagsmitglied und Versammlungsleiter Rainer Böß sagte: " Die Kreissparkasse Birkenfeld erlässt Besserverdienenden die Kontoführungsgebühren. Um unserer Forderung nach einem kostenlosen Girokonto auch für Geringverdiener verstärkt Nachdruck zu verleihen, brauchen wir Vertreter im Aufsichtsrat der KSK. Und damit wir die Interessen von Arbeitslosen im Kreis noch besser als bisher wahrnehmen können müssen Vertreter der LINKEN in die Gremien der Arbeitsagentur. Beides ist nur möglich, wenn die LINKE bei den Kommunalwahlen noch stärker wird."

Tanja Krauth bekräftigte erneut die antimilitaristische Haltung der LINKEN, die sich unter anderem strikt gegen die Werbung der Bundeswehr bei Minderjährigen und den Besuch von Jugendoffizieren in Schulen und sogar Kindergärten ausspricht. Weder Jugendliche noch verantwortungsvolle Eltern sollten dieses "Werben zum Sterben" akzeptieren.

Das einstimmig beschlossene Kommunalwahlprogramm " Original Sozial – DIE LINKE" setzt u.a. auf mehr soziale Gerechtigkeit, eine bessere Transparenz in den kommunalen Gremien und mehr Bürgerbeteiligung, eine Energiewende ohne Verspargelung der Landschaft sowie einen attraktiveren Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Die Kreistags-Mitglieder Krauth und Böß wiesen darauf hin, dass sie bereits vor Monaten der Kreisverwaltung detaillierte Vorschläge für eine wesentliche Qualitätssteigerung des ÖPNV im Kreis und auch der Stadt Idar-Oberstein übergeben hätten. Die Stadtrat-Fraktion würde diese Vorschläge unterstützen.

(rab)