MDB Katrin Werner in Idar-Oberstein

Infostand und Abendveranstaltung zu Griechenland,TTIP, Flüchtlingselend

5. August 2015

Der Idar-Obersteiner Ortsverbandsvorsitzende Jens Schneider und Rainer Böß

MDB Katrin Werner und der stellv. Kreisvorsitzende Rainer Böß bei gefühlten 40 Grad C auf dem Schleiferplatz in Idar

Abendveranstaltung mit MDB Katrin Werner in der Gaststätte "Brasserie"

Katrin Werner sprach (nachdem Manuela Holz in die Griechenland-Thematik eingeführt hatte) über europäische Krisen: Griechenland - Auslandseinsätze der Bundeswehr und Rüstungsexporte - TTIP - Flüchtlingselend

Von links nach rechts: MDB Katrin Werner, Kreis-Vorstandsmitglied Manuela Holz und Versammlungsleiter Rainer Böß

Fotos: Sebastian Frech (LINKE RLP), Paul Bornschein

MDB Katrin Werner (DIE LINKE) zu Besuch im Kreis Birkenfeld

5. August 2015

Im Rahmen ihrer Sommertour machte die linke Bundestagsabgeordnete Katrin Werner aus Trier am Freitag, 24.07.15 in Idar-Oberstein Station. Am Infostand auf dem Schleiferplatz in Idar hatten nachmittags Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit mit der Bundestagsabgeordneten, die nach dem Abitur in Birkenfeld eine Ausbildung absolvierte und in Idar-Oberstein die Berufsschule besuchte, ins Gespräch zu kommen. Bei hochsommerlichen Temperaturen beteiligten sich aus dem Kreisverband der LINKEN Birkenfeld Manuela Holz, Christian Nowak, Jens Schneider, Paul Bornschein und Rainer Böß an der Aktion.

Im Gespräch am Infostand zeigte sich, dass Kreisvorstandsmitglied Manuela Holz sehr gut mit der aktuellen Griechenland-Thematik vertraut war. MDB Katrin Werner bot der Idar-Obersteinerin daraufhin an, dass Holz doch in der Abendveranstaltung das Eingangsreferat zu Griechenland halten könne. So kam es, dass nach der Eröffnung und Begrüßung durch Versammlungsleiter Rainer Böß Manuela Holz die Hintergründe und Ursachen darlegte, die zur gegenwärtigen wirtschaftlichen und menschlichen Katastrophe in Griechenland geführt hätten.

Holz wies auch darauf hin, dass Griechenland im 2. Weltkrieg unter Deutschland schwer gelitten habe, es sei nicht akzeptabel, dass die deutsche Regierung als Hardliner erneut die griechische Bevölkerung ins Elend stürze. Die Renten wären um 40% gekürzt worden. Viele Menschen müssten sterben, weil sie sich keine Medikamente mehr leisten könnten. Die Selbstmordrate wäre sehr hoch. Beispiellos wäre auch, dass die EU die Demokatrie mit Füßen getreten und eine nationale Regierung entmachtet hätte, alle Gesetze müssten mit der EU abgespochen werden. Anschließend führte MDB Katrin Werner das Thema weiter aus. Sie zitierte eine Aussage Gregor Gysis von 1998 bei der Einführung des Euros. Gysi habe damals schon prophezeit, und das sei leider wahr geworden, die EU würde sich zu einem Wirtschaftseuropa entwickeln, das nicht auf sozialen Standards aufgebaut wäre, einem Europa der Rüstungsindustrie und der Banken. Sie habe das neue „Hilfspaket“ im Bundestag abgelehnt, da es genauso wenig Hilfe wäre, wie es alle seine Vorgänger gewesen wären. Es treibe Millionen Menschen weiter in die Armut.

Zum Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr und deutsche Waffenexporte meinte eine Teilnehmerin: Wir brauchen eine Wirtschaft im Dienste des Lebens. Da gehört auch die Schöpfung dazu. Flüchtlinge sind eine direkte Folge von Krieg und Gewalt. Deutschland verdient sehr gut am Waffenexport. Das muss gestoppt werden.

Weitere Themen von Katrin Werner waren TTIP und das Elend der Flüchtlinge. Die Bundestagsabgeordnete begrüßte die von den LINKEN im Kreistag Birkenfeld und im VG-Rat Herrstein eingebrachten und beschlossenen Resolutionen zu TTIP, da das geplante Freihandelsabkommen mit den USA auch die kommunale Daseinsvorsorge gefährde.

Zur Flüchtlingspolitik meinte Werner: "Die militärische Abschottung der europäischen Außengrenzen muss beendet werden! Wir brauchen legale Einreisemöglichkeiten nach Europa, damit das Sterben im Mittelmeer endlich aufhört. Angesichts tausender Menschen, die seit Beginn des Jahres beim Versuch europäisches Festland zu erreichen, ertrunken sind, ist es höchste Zeit!" MDB Werner merkte an, dass jeder politisch Interessierte die Flüchtlingsströme nach Europa hätte vorhersehen können. Es sei unverständlich, dass man sich nicht besser darauf vorbereitet hätte und jetzt immer noch Menschen in Notunterkünften und Zelten hausen müssten. Die linke Bundestagsabgeordnete verurteilte auch scharf die Anschläge auf Flüchtlingsheime, die durch die Aufwiegelung durch Pegida mit verdeckter Unterstützung der rechtspopulistischen AFD begünstigt worden wären. In Rheinland-Pfalz hätten viele Kreisverbände der AFD die sogenanntg "Erfurter Resolution" unterschrieben und sich damit noch weiter rechtem Gedankengut geöffnet.

Nach einer lebhaften Diskussionsrunde und vielen Fragen der Anwesenden bedankte sich Böß im Namen des Kreisverbandes bei MDB Werner für den informativen Abend und kündigte an, dass DIE LINKE im Kreis im Laufe der nächsten Monate noch Abendveranstaltungen u.a zu Fluglärm und Flüchtlingspolitik anbieten werde.